Heute trifft sich der Europäische Rat
in Brüssel, um über die außenpolitische Ausrichtung der Europäischen Union zu
beraten. Dabei wird ein Kernthema das Verhältnis zwischen der EU und China
sein, das auf einem Gipfel im Oktober vertieft werden soll. Die Bundesregierung
schlägt vor allem eine bessere Abstimmung innerhalb der EU sowie eine
verstärkte Kooperation mit China in verschiedenen Bereichen vor.
Birgit
Schnieber-Jastram, entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Gruppe im
Europäischen Parlament, begrüßt diesen Vorstoß: "Im Jahr 2010 ist klar:
Wohlstand, nachhaltige Entwicklung und Sicherheit können in den Nationalstaaten
in Zukunft nur noch gesichert werden, wenn eine Kultur globaler Zusammenarbeit
entsteht. Dasselbe gilt übrigens für die innereuropäische Abstimmung - nur
gemeinsam können wir unser Potenzial in weltpolitischen Einfluss ummünzen. Die
EU muss ihre Interessen klar definieren, aber auch wahrnehmen, welche
Interessen unsere Partner verfolgen".
Das gilt vor
allem im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit. "Besonders in Afrika
müssen wir unsere Anstrengungen stärker aufeinander abstimmen. Die EU und China
verfolgen hier bisher zwei völlig unterschiedliche Ansätze, aber beide Seiten
können und müssen voneinander lernen", so Schnieber-Jastram.
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Büro Birgit Schnieber-Jastram MdEP: Tel. +32 228 47275