Zollformalitäten werden für EU-Häfen stark vereinfacht

"Mit der neuen Richtlinie haben wir einen großen Schritt in Richtung Entbürokratisierung getan", so Werner Kuhn, stellvertretender Koordinator im Verkehrsausschuss.

Das Europäische Parlament verabschiedete heute mit großer Mehrheit die Richtlinie über Meldeformalitäten für Schiffe beim Einlaufen und Auslaufen aus Häfen der Mitgliedstaaten.

"Die Zollförmlichkeiten werde stark vereinfacht. In Zukunft werden sich die Formalitäten aller EU-Häfen auf ein und dasselbe Dokument beschränken. Das ist nicht nur fairer, was die Wettbewerbsbedingungen im Binnenmarkt angeht, sondern auch umweltfreundlicher und effizienter, da der Verkehrsfluss reibungsloser und das Platzangebot in den Häfen effizienter gestaltet werden kann", erklärt der Verkehrsexperte.

"Die Datenübermittlung wird verbessert und mit der Einführung elektronischer Systeme für den Seeverkehr kann das tägliche Geschäft sehr erleichtert werden. Englisch muss in der Zukunft einheitliche Kommunikationssprache werden", so der Europaabgeordnete.

"Die Befreiung von den Zollförmlichkeiten wird nicht nur für Schiffe gelten, die ausschließlich im Zollgebiet der Gemeinschaft verkehren, sondern auch auf Ladung, die die Zollunion nicht verlässt. Auch diese Maßnahme reduziert schon wieder einen Batzen an Bürokratie", so Kuhn. "Es kann nicht sein, dass auf dem Landweg zwischen Danzig und Hamburg keine Zollkontrollen mehr erfolgen müssen, aber auf dem Seeweg weiterhin streng kontrolliert wird", erläutert Kuhn.

"Es war wichtig, dass wir mit der Vereinfachung der Verwaltungsverfahren auch eine Harmonisierung eingeführt haben. Erst, wenn für die EU-Mitgliedshäfen ein Meldesystem gilt, kann wirklich an Zeit, Aufwand und Kosten gespart werden und ist somit ein echter Fortschritt für einen gemeinsamen Binnenmarkt", so der CDU-Europaabgeordnete abschließend.

Die Richtlinie ist Teil eines Projektes, einen europäischen Seeverkehrraum ohne Grenzen zu schaffen. Die Vereinfachung der Formalitäten soll noch 2010 in Kraft treten, mittelfristige Maßnahmen wie die Verbesserung der elektronischen Datenübermittlung bis 2013.

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