("... de cuyo nombre no quiero acordarme *")
Halbjahr der verpassten Chancen

Als "Halbjahr der verpassten Chancen" hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Werner Langen (CDU), die heute zu Ende gehende spanische EU-Ratspräsidentschaft bezeichnet. "Die Regierung von Ministerpräsident Zapatero ist mit grossen Versprechungen gestartet, hat diese aber nicht erfüllt. Das Urteil kann nur lauten: konzeptlos, ambitionslos, ahnungslos", so Langen.

"Bei der Regulierung der Finanzmärkte hat die spanische Ratspräsidentschaft versagt, obwohl der von ihr geleitete EU-Ministerrat für Wirtschaft und Finanzen (ECOFIN) eines der entscheidenden Gremien zur Bekämpfung der Finanzkrise ist. Zudem hat die Regierung Zapatero auch bei der Stabilisierung der Finanzmärkte keine Impulse gegeben, sondern musste stattdessen unter dem Druck der Märkte ein tiefgreifendes Sparprogramm auflegen", so Langen weiter.

"Statt einen Konsens über einheitliche Regeln für Europas Finanzmärkte und transparentere Vorschriften für Rating-Agenturen voranzutreiben, hat die spanische Ratspräsidentschaft nie die Initiative ergriffen um Europa aus dieser schwierigen Finanzkrise herauszuführen. Das Motto der spanischen Ratspräsidentschaft kann deshalb nur lauten: de cuyo nombre no quiero acordarme* ".

Spanien hatte vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2010 den Ratsvorsitz der Europäischen Union inne. Mit Ausnahme des Rates für Auswärtige Angelegenheiten leiteten die spanischen Ressortminister so die Treffen der EU-Ministerräte. Ab morgen übernimmt Belgien die Ratspräsidentschaft der Europäischen Union.

* erster Satz aus Don Quijote: "En un lugar de la Mancha, de cuyo nombre no quiero acordarme...". Zu Deutsch: "An einem Ort von la Mancha, an dessen Namen ich mich nicht erinnern will..."

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