Anspruchsvolles, aber machbares Ziel verwirklichen / Heutige Abstimmung im Industrieausschuss

Als "anspruchsvoll und machbar" hat der Berichterstatter Werner Langen den heute mit Mehrheit beschlossenen Kompromissvorschlag für ein Langfristziel von 150 Gramm CO2 pro Kilometer im Industrieausschuss bezeichnet. "Ein langfristiger Zielwert für das Jahr 2020 muss sowohl anspruchsvoll sein, um Innovationen in neue Antriebstechnologien zu fördern, er muss aber auch technisch machbar sein", betonte Langen. Des Weiteren dürfen technologische Neuerungen nicht mit unzumutbar hohen Mehrkosten für die vorwiegend mittelständischen Kunden aus Handwerk, Handel und Gewerbe einhergehen.

Ebenfalls angenommen wurden die Kompromissvorschläge zu einer Verschiebung der Einführungsphase für den kurzfristigen Zielwert von 175 Gramm CO2/km, welcher ab 2015 stufenweise gelten soll. Außerdem soll Automobilherstellern für besonders CO2-arme leichte Nutzfahrzeuge mit weniger als 50 GrammCO2/km ein Bonus für die Anrechung der CO2- Emissionen gewährt werden können. Die Strafzahlungen wurden in Anlehnung  an die Regelung zur CO2-Reduktion bei Pkw mit einem Höchstbetrag von 95 Euro pro Gramm Überschreitung des Zielwertes festgelegt. Die Kommission hatte hier einen Maximalbetrag von 120 Euro vorgeschlagen.

Der Industrieausschuss hat des Weiteren mit knapper Mehrheit einen Vorschlag zum Einbau von Geschwindigkeitsbegrenzern bei leichten Nutzfahrzeugen ab 2014 beschlossen. Dieser Vorschlag wurde vom Berichterstatter abgelehnt, da hierzu mittlerweile eine Einschätzung des Juristischen Dienstes des Europäischen Parlaments vorliegt.  "Der Rechtsdienst vertritt die Auffassung, dass eine Aufnahme von Bestimmungen zu Geschwindigkeitsbegrenzern in die Verordnung rechtlich nicht angemessen ist, da dies in die Kompetenz der EU-Mitgliedstaaten fällt", so Langen abschließend.

Für weitere Informationen:
Werner Langen MdEP, Tel. +32 2 284 7385