Dieter-L. Koch (EVP/CDU): "Wir müssen Gas geben im Einsatz intelligenter Verkehrssysteme"

22.06.2010

Intelligente Verkehrssysteme für einen reibungslosen Verkehr

"Wir wollen einen Rahmen schaffen für eine koordinierte Einführung und Nutzung intelligenter Verkehrssysteme (IVS), die die Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern berücksichtigt", so Dieter-Lebrecht Koch, stellvertretender Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Europäischen Parlament. Dazu verabschiedete der Transportausschuss im Europäischen Parlament heute eine Empfehlung für die zweite Lesung.

"Um beispielsweise Schwachstellen im Reiseverkehr beseitigen zu können und den Verkehr effizienter und damit sauberer sowie sicherer zu gestalten, brauchen wir ein Mindestniveau von IVS-Anwendungen vor allem in den Bereichen EU-weiter Echtzeitverkehrs- und Reiseinformationsdienste, Daten und Verfahren für die unentgeltliche Bereitstellung eines Mindestniveaus allgemeiner Verkehrsinformationsdienste, die harmonisierte Einführung des elektronischen Notrufsystems eCall sowie die Bereitstellung sicherer Parkplätze für LKW und gewerbliche Fahrzeuge und telematikgestützte Park- und Reservierungssysteme", erklärt der Verkehrsexperte und Schattenberichterstatter.

Koch weiter: "Die Mitgliedstaaten haben besonders dafür zu sorgen, dass nach Möglichkeit die IVS-Anwendungen bereits bestehende Systeme umfassen, IVS für alle Verkehrsträger und ihre Schnittstellen nutzbar ist und eine räumliche Aufsplitterung vermieden wird".

Im Sinne des Datenschutzes sollen möglichst nur anonyme Daten verwendet werden. Bei personenbezogenen Daten soll eine Zweckbegrenzung gelten sowie die vorherige Zustimmung für deren Verarbeitung eingeholt werden müssen.

"Es ist wichtig, dass ab einem Zeitpunkt x eine obligatorische Einführung bestimmter IVS stattfindet, um einen Flickenteppich verschiedener Standards in der EU zu vermeiden. Momentan ist vereinbart, dass ein Jahr nachdem wir die finanziellen Auswirkungen der IVS haben prüfen können, ein Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werden soll", so Koch abschließend.

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