Zustimmung zu Buzeks Humboldt-Rede / Mitglieder der EU-Kommission sollten
prominente Kandidaten bei Europawahlen sein / Demokratische Legitimation stärken

Der Vorschlag des Präsidenten des Europaparlaments, Jerzy Buzek, die Mitglieder der Europäischen Kommission künftig direkt zu wählen, findet Unterstützung in der EVP-Fraktion. "Das würde die EU bürgernäher und demokratischer machen. Und schon bei der nächsten Europawahl könnte es ohne Vertragsänderung umgesetzt werden", sagte der stellvertretende Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU).

Parlamentspräsident Buzek hatte in seiner heutigen Rede vor der Berliner Humboldt-Universität vorgeschlagen, die Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Kommission bei den Europawahlen antreten zu lassen. Die Zeit sei reif, die Parlamentarisierung der Kommission ins Auge zu fassen, so Buzek. Bisher werden die Mitglieder der Kommission von den EU-Regierungen ernannt, unabhängig davon, ob sie ein Mandat im Europaparlament haben.

"Die Kommission würde stärker an die Wahlergebnisse der Europawahlen gebunden und besser parlamentarisch legitimiert. Gesichter und Persönlichkeiten in der Europapolitik würden für die Menschen wahrnehmbarer. Europa muss auch nach dem Lissabon-Vertrag weiter demokratisiert und parlamentarisiert werden. Die Benennung der Kommissare muss aus den Hinterzimmern der Regierungen herausgeholt werden. Der Einfluss der Mitgliedstaaten bliebe durch deren Vorschlagsrecht für die Kommissare sowie über den Europäischen Rat und die Ministerräte voll erhalten", so Weber.

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