Wahlbeobachtermission des Europäischen Parlaments berichtet aus Duschanbe
Die Vorsitzende der Wahlbeobachtungsdelegation des Europäischen Parlaments für Tadschikistan, Elisabeth Jeggle (CDU), hat den friedlichen Ausgang der Parlamentswahlen begrüßt. Es habe keine sichtbare Gewalt gegeben. Allerdings sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen, betonte Jeggle, die gemeinsam mit vier weiteren Europaabgeordneten, darunter zwei Kollegen ihrer EVP-Fraktion, den Urnengang in der Hauptstadt Duschanbe und in der angrenzenden Region beobachtet hatte.
Die Delegation des Europäischen Parlaments zeigte sich insbesondere besorgt über die fehlende politische Debatte im Vorfeld der Wahlen. Außerdem bemängelte sie den geringen Wettbewerb zwischen den politischen Kräften. "Dennoch sind die Wahlen in einer friedlichen und konstruktiven Atmosphäre verlaufen und waren somit ein wichtiger Schritt für die Weiterentwicklung demokratischer Institutionen und rechtstaatlicher Verständnisse", so die baden-württembergische Europaabgeordnete Jeggle.
Um den Demokratisierungsprozess weiter zu stärken, müssten die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Tadschikistan vertieft werden. Das am 1. Januar 2010 in Kraft getretene Abkommen zwischen der EU und Tadschikistan stelle in dieser Hinsicht einen wichtigen Rahmen dar, wie die Kooperation ausgebaut werden kann. "Auch das Europäische Parlament werde dazu seinen Beitrag leisten", betonte die deutsche Delegationsvorsitzende. "Das Partnerschaftsabkommen bietet die Möglichkeit, den Dialog zwischen Tadschikistan und der Europäischen Union zu intensivieren. Als ersten Schritt möchte ich daher ausdrücklich die neu gewählten Abgeordneten ermuntern, die Zusammenarbeit mit der Zentralasien-Delegation des Europäischen Parlaments aktiv mit zu gestalten. Eine verstärkte politische Debatte, die auch junge Menschen und Frauen einschließen sollte, wird zweifellos zu einer positiven Weiterentwicklung des Landes beitragen. Das neue tadschikische Parlament ist nun aufgefordert, seiner Rolle als aktives und demokratisches Forum wahrzunehmen", so Jeggle abschließend.
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