Der für das Amt des EZB-Vizepräsidenten nominierte portugiesische Notenbank-Gouverneur Vitor Constancio wird eine faire Anhörung im Wirtschafts- und Währungsausschuss  des Europäischen Parlaments erhalten. Das hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Werner Langen (CDU), der Mitglied im Wirtschafts- und Währungsaussschuss ist, unterstrichen.

Dass als Nachfolger des bisherigen griechischen Vizepräsidenten Papademos der portugiesische Notenbankchef Constancio nominiert worden sei, falle in die alleinige Verantwortung der Finanzminister der Eurozone. Auch wenn es in der Eurozone keine regionale Verteilung der sechs EZB-Direktoriumsmitglieder gebe, sei dies ein normaler Vorgang, der entgegen anders lautenden Pressemeldungen keine endgültige Festlegung für die Trichet-Nachfolge bedeute.

Im Artikel 283 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union stehe, dass nur Staatsangehörige der Mitgliedsstaaten Mitglieder des Direktoriums werden könnten und diese Mitglieder "aus dem Kreis der in Währungs- und Bankfragen anerkannten und erfahrenen Persönlichkeiten mit qualifizierter Mehrheit ausgewählt und ernannt werden". Dies treffe auf Herrn Constancio zweifelsohne zu. Bei der Anhörung im Wirtschafts- und Währungsausschuss werde Constancio aber auch zur bisherigen Politik der von ihm geführten portugiesischen Zentralbank befragt, so Langen. Immerhin werde er im eigenen Land durchaus kritisch beurteilt, nicht zuletzt wegen des eher laxen Umgangs mit Defizitprognosen und der Bankenaufsicht.

Eine indirekte und frühzeitige Festlegung auf die Präsidentennachfolge sieht Langen in dieser Personalempfehlung des ECOFIN-Rates nicht. Die Diskussion über die Trichet-Nachfolge sei "verfrüht", zumal in den nächsten eineinhalb Jahren weitreichende Weichenstellungen der Europäischen Zentralbank für die künftige Eurostabilität und die Inflationsbekämpfung zu treffen seien. Präsident Jean-Claude Trichet, der sehr erfolgreich die EZB führe, brauche uneingeschränkte Handlungsfreiheit und keine Nachfolgediskussion zur Unzeit, so Langen abschließend.

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Dr. Werner Langen MdEP, Tel. +32 228 47385