Albert Deß: (EVP/CSU): "Kommissars Anhörung: Der designierte Kommissar Dacian Ciolos ist mit wenig Einschränkungen eine gute Besetzung für den Posten"

15.01.2010

"Im Grossen und Ganzen bin ich zufrieden mit der Vorstellung des designierten Kommissars für Landwirtschaft. Er hat bewiesen, dass er über gute Sachkenntnis verfügt und ich kann mir eine konstruktive Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren vorstellen. Einziger Wermutstropfen ist, dass nicht alle Mitglieder in seinem Team über gute Sachkenntnisse verfügen", fasste der Koordinator der EVP-Fraktion Albert Deß nach der Anhörung des rumänischen designierten Kommissars für Landwirtschaft zusammen.

Albert Deß zeigte sich zufrieden, dass sich Ciolos für eine starke Agrarpolitik einsetzen will. Besonders erfreut war Deß über Ciolos Zusage für einen gleichbleibenden Agrarhaushalt zu kämpfen, eine starke 1. Säule beizubehalten und die 2. Säule geschlossen in der GAP zu belassen. Ciolos überzeugte auch mit seinem Versprechen, alle wichtigen Entscheidungen, auch die über die Mitentscheidung hinausgehen, mit dem Europäischen Parlament abzusprechen.

"Ganz besonders wichtig ist, dass eine neue Kommission in schwierigen Einkommenszeiten für Landwirte schnell und umfassend und unter Einbindung des Europaparlaments handelt", so Deß. Er begrüßte auch, dass Ciolos zusagte, sich verstärkt für eine nachhaltige Flächenbewirtschaftung in benachteiligten Gebieten einzusetzen. Gleichwohl schloss er eine Benachteiligung unter seiner Leitung zwischen Groß- und Kleinbetrieben bei der finanziellen Zuteilung aus.

Ciolos wirkte auch überzeugend bei der Frage über die Verteilung der Direktzahlungen, als er einräumte, dass nicht schon von 2013 mit gleichen Direktzahlungen für alle EU-27 Länder zu rechnen sei. "Er ist Realist genug, um zu sehen, dass eine Übergangszeit notwendig ist", so der Europaparlamentarier. Auch sein Versprechen, hart gegen Missbrauch von EU-Geldern vorzugehen, erntete viel Lob, da gerade sein Heimatland stark in der Kritik steht.

"Die klare Position von Ciolos für eine starke Agrarpolitik, für eine umfassende Ernährungssicherheit mit angemessenen Lebensmittelpreisen in der EU und für eine strikte Anwendung der EU Standards für importierte Agrarprodukte hat mich überzeugt. Dacian Ciolos ist eine gute Besetzung für den Posten des Landwirtschaftskommissar", so Deß abschließend.

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