John Dalli kompetent und konkret / Patienten im Mittelpunkt Vernünftiger Ansatz beim Verbraucherschutz / Anhörung im Europaparlament

Der designierte EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz kommt ziemlich gut an bei der EVP-Fraktion im Europaparlament. "John Dalli ist kompetent und konkret. Die Gesundheits- und Verbraucherschutzpolitik ist bei ihm sicherlich gut aufgehoben", sagten der gesundheits- und der verbraucherschutzpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Peter Liese und Andreas Schwab (beide CDU) zur heutigen Anhörung Dallis in den Ausschüssen für Gesundheit und Verbraucherschutz des Europäischen Parlaments.

Beim Thema Patienteninformation erläuterte Dalli, dass er zukünftig verstärkt für die Unabhängigkeit der Information eintreten und die Interessen der Patienten in Europa über die Interessen der Industrie stellen will. "Das ist ein erfreulicher Paradigmenwechsel gegenüber Günther Verheugen und stellt die Patienten in den Mittelpunkt", sagte Liese. Bisher war das Arzneimittelrecht beim Industriekommissar angesiedelt, künftig wird es vom Gesundheitskommissar verantwortet. Klar waren auch seine Aussagen zu Organhandel und Klonfleisch. Bei der  Lebensmittelsicherheit will sich Dalli für bessere und umfassendere Informationen für den Verbraucher einsetzen. "Es ist gut zu wissen, dass er dabei dem Einzelnen nicht  vorschreiben will, was er essen und trinken darf und was nicht. Der mündige und informierte Verbraucher kann selbst entscheiden", so der EVP-Gesundheitssprecher.

Andreas Schwab lobte den pragmatischen Ansatz Dallis bei der Frage der Einführung von Mitteln kollektiver Rechtsdurchsetzung. "Mir hat gefallen, dass er sich mit den anderen Kommissaren aus den Bereichen Recht, Justiz und Wettbewerb absprechen will. Er ist am Ergebnis in der Praxis für die Verbraucher interessiert. Somit wird es kein Kopieren des US-amerikanischen Ansatzes mit der Schaffung einer Klageindustrie geben."

Zur Verbrauchsgütersicherheit sagte Dalli, dass er den Informationsaustausch im Rahmen von RAPEX stärken möchte. "Das ist sicherlich eine gute Idee, da es flächendeckende Stichprobenprüfungen geben muss. Nur Standards, die auch regelmäßig überprüft werden, schaffen Sicherheit und das notwendige Vertrauen. Und das nicht nur für Spielzeug vor Weihnachten", sagte Schwab.

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Dr. Andreas Schwab MdEP, Tel. +32 2 284 7938
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