Barroso falscher Adressat für Kritik / Qualifikation,
nicht Geschlecht entscheidend / Mitgliedstaten für Verzögerungen beim Zeitplan
verantwortlich

Die
Mitgliedstaaten entscheiden über die Personalvorschläge für die EU-Kommission
und dem Kommissionspräsidenten kommt lediglich die Zuteilung der Fachressorts
zu. Darauf hat der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament, Werner
Langen, hingewiesen. "Über die Höhe des Frauenanteils in der Kommission
entscheidet nicht Herr Barroso. Da müssen sich die Kritikerinnen aus dem
Europaparlament direkt an die Regierungen wenden. Beim Kommissionspräsidenten
sind sie an der falschen Adresse", so Langen.

Weibliche
Europaabgeordnete hatten mit einer Ablehnung der neuen EU-Kommission gedroht,
falls die Frauenquote weiterhin so niedrig bleibe. "Ich kann verstehen,
dass es da Unmut gibt, aber letztlich entscheiden die Mitgliedstaaten, wen sie
als Mitglied der Kommission nominieren. Im übrigen wird sich die Frage der
Zustimmung des Europaparlaments zum neuen Kommissarskollegium an der Kompetenz
der Kandidatinnen und Kandidaten und nicht am Geschlecht orientieren", so
Langen.

Den
designierten deutschen EU-Kommissar Günther Oettinger bezeichnete der
CDU-Europaabgeordnete als "erstklassige Wahl". Als Ministerpräsident
des wirtschaftsstärksten deutschen Bundeslandes bringe er "eine breite
Kompetenz für alle wirtschaftsnahen Ressorts" mit. "Oettinger spielt
ganz klar in der ersten Liga", so Langen.

Der
Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe forderte die Staats- und Regierungschefs auf,
heute Abend zügig einen kompetenten Vorschlag für die Positionen des
Ratspräsidenten und des Hohen Beauftragten für die Außenpolitik zu machen. "Das
Ergebnis des Abendessens muss ein qualifiziertes Tandem sein, das die EU
überzeugend repräsentiert."

Nach
den Personalentscheidungen über die neuen EU-Spitzenposten müsse das
Personaltableau für die neue Kommission zügig komplettiert werden. "Wir
als Europaparlament können unsere Anhörungen sehr bald beginnen. Nun liegt es
an den Mitgliedstaaten und an Barroso, wie lange es dauert, bis sein Vorschlag
für seine neue Mannschaft steht und wann sie ins Amt kommen kann", sagte
Langen. 

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