Der Präsident der Tibet Intergroup im Europäischen Parlament, der deutsche CDU-Europaabgeordnete Thomas Mann, erklärte zum 60. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China am 1. Oktober: "60 Jahre China, das bedeutet Sozialismus zwischen Mao und Markt, gepaart mit totalitärer Unterdrückung und massiver Verletzung der Menschenrechte - insbesondere in Tibet".
"60 Jahre China bedeuten auch 20 Jahre Tibet Intergroup (TIG) im Europäischen Parlament (EP). Das Tiananmen-Massaker 1989 war Auslöser für die Gründung unserer überfraktionellen Gruppe, der heute über 100 Abgeordnete angehören. 2001 gelang es uns, dass der Dalai Lama im Plenarsaal des EP in Straßburg zu den Abgeordneten sprechen konnte - erstmals in der Geschichte", erläuterte Thomas Mann.
Die Gründung der Tibet Intergroup vor 20 Jahren sei mit der Verhängung des Waffenembargos der EU gegen die Volksrepublik China zusammengefallen. Seine Aufrechterhaltung bis zum heutigen Tag gehöre zu den größten politischen Erfolgen: "Es gibt keinen Grund für die Aufhebung des Embargos, da sich an der Situation in China kaum etwas geändert hat", unterstrich der TIG-Präsident.
"2007 - ein Jahr, nachdem die Volksrepublik China den Dialog mit Repräsentanten des Dalai Lama ausgesetzt hatte - verabschiedete das EP eine Resolution. Die chinesische Führung wurde aufgefordert, die Verhandlungen wieder aufzunehmen. Im April 2008, sechs Wochen nach dem Ausbruch von Unruhen in Tibet und knapp 100 Tage vor Beginn der Olympischen Spiele, war die chinesische Regierung dazu bereit. Mit dem Abbrennen des olympischen Feuers in Peking sind die Gespräche wieder erloschen", kritisierte Thomas Mann.
"Zum 50. Jahrestag des tibetischen Aufstands am 10. März 2009 forderte das Parlament China auf, die Menschen, die lediglich wegen ihres friedlichen Protestes inhaftiert wurden, unverzüglich freizulassen. Das Schicksal von 5.000 Tibeterinnen und Tibetern ist nach wie vor ungeklärt. Augenzeugenberichte aus Polizeistationen und Foltergefängnissen lassen Schlimmes befürchten. Wir werden uns weiter einmischen und nicht eher ruhen, bis alle Fälle aufgeklärt sind. Der Abschluss weiterer Handelsabkommen muss unter Vorbehalt stehen", betonte der Europaabgeordnete abschließend.
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