Andreas Schwab (EVP/CDU): Urheberrecht (IP) muss im Binnenmarktressort bleiben

30.09.2009

EU-Kommissarin Reding versucht, sich weitere Kompetenzen zu beschaffen
 
"Es gibt überhaupt keine sachlichen Gründe, die Zuständigkeit für das Urheberrecht aus dem horizontalen Bereich des Binnenmarktes herauszulösen und in die Generaldirektion Informationsgesellschaft zu überführen". Dies erklärte der binnenmarktpolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Andreas Schwab, heute in Brüssel.

Es sei wichtig, dass "intellectual property" nicht allein nach sektoralen Anliegen geregelt werde, sondern dass alle Probleme im Bereich des Urheberrechts einheitlich angegangen würden. "Dies ist bei der Generaldirektion Binnenmarkt am besten gewährleistet", betonte der CDU-Europaabgeordnete, der gleichzeitig dem neugeschaffen "Forum on Counterfeiting" im Europäischen Parlament mit zwei weiteren Kollegen vorsitzt.

Ziel dieses Forums ist es, das Urheberrecht bzw. die Urheber, die als Künstler, Tüftler oder Erfinder die Innovationsfähigkeit der Europäischen Union erheblich steigern, in der gesamten Bandbreite gegen Angriffe durch Produktpiraterie, neue Medien, e-commerce, etc. zu schützen.

Für weitere Informationen:
Büro Dr. Andreas Schwab, MdEP, Tel.: +32 - 2 - 2847938