Überzeugendes Votum für zweite Amtszeit / EVP muss Mehrzahl der künftigen Kommissionsmitglieder stellen / Bürokratieabbau und Konsolidierung

Nach seiner heutigen Wahl durch das Europäische Parlament muss Kommissionspräsident Barroso nun ein kompetentes Kollegium für seine zweite Amtszeit zusammenstellen. "Wir gratulieren José Manuel Barroso sehr herzlich zu diesem überzeugenden Votum, aus dem er gestärkt hervorgeht. Wir erwarten nun seine Vorschläge für eine qualifizierte und schlagkräftige Mannschaft. Dabei muss sich die stärkste politische Kraft im Europaparlament entsprechend widerspiegeln", sagten der Vorsitzende und der Co-Vorsitzende der deutschen Unionsabgeordneten, Werner Langen (CDU) und Markus Ferber (CSU).

José Manuel Barroso wurde heute mit 382 zu 219 Stimmen bei 117
Enthaltungen als Präsident der Europäischen Kommission wiedergewählt.
"Das ist ein sehr solides Ergebnis und liegt sogar noch deutlich über
der Schwelle des Lissabon-Vertrages, das ihn mit einem klaren Mandat
ausstattet. Auch aus der sozialdemokratischen Fraktion hat er viele
Stimmen bekommen, die sich ansonsten zusammen mit den Grünen der
Verantwortung für ein handlungsfähiges Europa verweigert haben. Das
Ergebnis der heutigen Abstimmung ist auch ein Debakel für die
sozialdemokratische Obstruktionspolitik in diesem Haus", so Langen und
Ferber.

Nach dem irischen Referendum am 2. Oktober und dem EU-Gipfel am 29./30.
Oktober wird klar sein, auf welcher Rechtsgrundlage die nächste
Kommission ins Amt kommt. Danach werden in den Ausschüssen des
Europaparlaments die Fragebögen für die Anhörungen der Kandidatinnen
und Kandidaten für die kommende Kommission erarbeitet.

Für weitere Informationen:
Dr. Werner Langen MdEP, Tel. +33 388 17 7385
Markus Ferber MdEP, Tel. +33 388 17 7385
EVP-Pressestelle, Thomas Bickl, Tel. +33 388 17 4306 oder +32 478 215372