Union stellt drei Ausschussvorsitzende und sechs Fraktionssprecher / FDP im Europaparlament ohne Einfluss / Ausschüsse konstituieren sich in Straßburg
Deutsche Unionsabgeordnete übernehmen auch in der neuen Legislaturperiode wieder wichtige Führungsämter im Europäischen Parlament. Heute vormittag traten die Ausschüsse erstmals zusammen und wählten ihre Vorsitzenden. Den Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie führt künftig Herbert Reul, dem Rechtsausschuss sitzt Klaus-Heiner Lehne vor. Für den Montag Abend wird die Wahl von Doris Pack (alle CDU) zur Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Bildung erwartet.
Fraktionssprecher in den Ausschüssen sind künftig Elmar Brok (CDU, Außen), Daniel Caspary (CDU, Handel), Albert Dess (CSU, Landwirtschaft), Inge Grässle (CDU, Haushaltskontrolle), Peter Liese (CDU, Gesundheit) sowie Andreas Schwab (CDU, Binnenmarkt). Zum Vizepräsidenten des Parlaments wurde Rainer Wieland (CDU) gewählt, während Manfred Weber (CSU) künftig stellvertretender Vorsitzender der EVP-Fraktion ist. "Wir sind sehr zufrieden mit den Personalentscheidungen. Im Gegensatz zu unseren liberalen Freunden haben wir im Parlament und unserer Fraktion Einfluss. Die deutsche FDP ist nicht zuletzt deshalb einflusslos, weil ihre Fraktionskollegen in den letzten Jahren häufig mit Sozialisten, Grünen und Kommunisten stimmten", sagten der Vorsitzende der deutschen Unionsabgeordneten, Werner Langen (CDU), und der Co-Vorsitzende, Markus Ferber (CSU).
"Bei der für die Wirtschaft wichtigen EU-Gesetzgebung reden wir ein kräftiges Wort mit. Im Industrieressort sind Energie- und Forschungspolitik die Zukunftsthemen. Im Rechtsausschuss laufen große Teile der Finanzmarktgesetzgebung sowie auch vermeintlich technische Feinheiten wie Rechnungslegungsstandards, die aber für die Unternehmen entscheidende Bedeutung haben. Mit dem Kulturausschuss haben wir auch Einfluss auf die Medien- und Kulturpolitik. Dazu koordinieren die Fraktionssprecher die Sachpositionen der Gesamtfraktion für die Gesetzgebung", so Langen und Ferber.
"Insgesamt sind wir breit aufgestellt und können in der Fraktion, im Präsidium des Parlaments und bei der operativen Arbeit in den Ausschüssen deutsche Interessen erfolgreich vertreten. Wir arbeiten für ein Europa, das den Menschen nützt und die Wirtschaft nach vorne bringt", sagten die beiden Unionsabgeordneten.
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Dr. Werner Langen MdEP, Tel. +33 388 17 7385
Markus Ferber MdEP, Tel. +33 388 17 7385
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