In einem Gespräch mit Javier Solana, dem Hohen Beauftragten für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, hat der Vorsitzende des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament, Karl von Wogau, eine positive Bilanz der bisher durchgeführten 22 Einsätze im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) gezogen:

"Die bisherigen gemeinsamen Einsätze haben deutlich gemacht, dass wir am meisten erreichen können, wenn wir gemeinsam vorgehen. So hat der ESVP-Einsatz im Tschad, wo es um den Schutz der Flüchtlingslager entlang der Grenze zu Darfur geht, geholfen, die Flüchtlinge und Vertriebenen gegen Übergriffe bewaffneter Banden zu schützen. Dieser Einsatz kann auch als Modell für die Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen dienen. Die Beobachtermission in Georgien sollte ebenfalls fortgesetzt werden. Es ist wichtig, dass die Europäische Union dort Präsenz zeigt".

Bezüglich des EU-Marineeinsatzes gegen die Piraterie am Horn von Afrika begrüßte Karl von Wogau die Ergebnisse der Somaliakonferenz:

"Das Problem der Piraterie in dieser Region kann nicht allein mit militärischen Mitteln gelöst werden. Es ist allerdings notwendig, dass die Möglichkeiten, die das Mandat bietet, auch genutzt werden - und zwar nicht nur von den französischen Schiffen".
Der CDU-Europaabgeordnete kritisierte jedoch, dass der europäische Charakter der Einsätze und die Tatsache, dass diese unter dem Kommando der Europäischen Union stehen, in der Öffentlichkeit noch nicht deutlich genug hervortrete.

"In den Medien wird oft der Eindruck vermittelt, es handele sich nicht um einen Einsatz der Europäischen Union, sondern der einzelnen Mitgliedstaaten. Deshalb sollte der europäische Charakter der ESVP-Einsätze zukünftig noch stärker herausgearbeitet werden".

Für weitere Informationen:
Büro Dr. Karl von Wogau, MdEP, Tel.: +32 - 2 - 2845301