Angelika Niebler (EVP-ED/CSU): Mobilfunk: Ab Juli SMS- und Daten-Roaming günstiger

22.04.2009

Weitere Absenkung der Gesprächspreise / Neue EU-Regeln ab Juli / Europaparlament verabschiedet neue Roaming-Verordnung

Die Deckelung von Preisen für Mobilfunk-Textnachrichten (SMS) und Daten-Downloads im EU-Ausland (Roaming) ist unter Dach und Fach. Das Europaparlament verabschiedete heute die neue EU-Verordnung zu Mobilfunkpreisen. "Bis zum Sommer ist mit den unverhältnismäßigen Aufschlägen bei SMS und Daten-Downloads im Ausland Schluss. Das ist eine gute Nachricht für alle Mobilfunknutzer. Gleichzeitig setzen wir mittelfristig auf die Eigendynamik des Marktes", sagte die Vorsitzende des Ausschusses für Industrie, Energie und Forschung, Angelika Niebler (CSU).

Die Endkundenpreise für aus dem Ausland versandte Textnachrichten sollen auf maximal 11 Cent begrenzt werden. Der Großhandelspreis soll bei maximal 4 Cent liegen. "Eine Auslands-SMS kostet heute in der Spitze bis zu 80 Cent. Diese Aufschläge sind mit den tatsächlichen Kosten nicht begründbar. Künftig wird sich das auf einem realistischen Niveau bewegen", sagte die CSU-Europaabgeordnete.

Für das Daten-Roaming soll die Obergrenze für den Großhandelspreis ab Juli 2009 bei einem Euro pro Megabite (MB) liegen. Ab Juli 2010 gelten 80 Cent und ab Sommer 2011 dann 50 Cent. Ab einem Betrag von 50 Euro soll die Verbindung getrennt werden, um 'Schock-Rechnungen' zu vermeiden. "Bisher sind Download- Preise von mehreren Euro pro MB die Regel. Ich erwarte nun einen gesunden Wettbewerb um attraktive Endkundenpreise", sagte die CSU-Europaabgeordnete.

Auch die Obergrenzen für Gesprächsminuten im EU-Ausland sollen weiter gesenkt werden. Ab Juli soll der Maximalpreis bei 43 Cent für selbst getätigte und 19 Cent für angenommene Anrufe liegen. Derzeit liegen die Limits bei 46 und 22 Cent. Ab Juli 2010 gelten 39 und 15 Cent, ab Juli 2011 35 und 11 Cent. Als Neuerung soll künftig ab 30 Sekunden eine sekundengenaue Abrechnung erfolgen. "Man zahlt künftig auch beim Roaming nur das, was man auch wirklich genutzt hat", so Niebler.

Die Laufzeit der neuen Verordnung ist bis 2012 begrenzt. "Das wird dem Sondercharakter des ordnungspolitischen Eingriffs gerecht. Mittelfristig dürfen wir ruhig Vertrauen in den Markt haben", sagte die Ausschussvorsitzende. Die Zustimmung der Mitgliedstaaten gilt als sicher, da es über die neuen Regeln bereits eine Einigung gibt.

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