Vorschriften zur Marktüberwachung zeigen Wirkung

"Dass die Anzahl registrierter, gefährlicher Produkte im EU-Binnenmarkt weiter steigt, zeigt, dass der gesetzgeberische Rahmen der EU, wie das Güterpaket aus 2007 und die darin festgelegten Verschärfungen bei der Marktüberwachung erfolgreich sind". Dies erklärte der stellvertretende Koordinator im Binnenmarktausschuss des Europäischen Parlaments, Andreas Schwab, zum gestern veröffentlichten Rapex-Bericht der EU-Kommission.

Auch die Spielzeugrichtlinie, die höhere Anforderungen an die Hersteller festlegt und die Importeure stärker in die Pflicht nimmt, sei die richtige Antwort. "Die Europäische Kommission muss künftig aber noch stärker prüfen und steht auch in der Berichtspflicht gegenüber dem Europäischen Parlament sowie den europäischen Verbraucherinnen und Verbrauchern darüber, wie effizient die Marktüberwachung in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten funktioniert", so der CDU-Europaabgeordnete aus Baden-Württemberg.

Entscheidend sei dabei nicht allein die Personalausstattung, sondern vor allem die Effektivität der länderübergreifenden Zusammenarbeit. "Die mitgliedsstaatlichen Marktaufsichtsbehörden müssen noch stärker in die Verantwortung genommen werden und auch die Kooperation mit Drittstaaten, wie China, muss weiter vertieft werden", betonte Schwab abschließend.

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