Das Europäische Parlament hat sich heute mit großer Mehrheit für eine Vertiefung der transatlantischen Beziehungen nach den Wahlen in den USA ausgesprochen. Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok begrüßte den Ausgang der Plenarabstimmung: "Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten sind die Träger von Freiheit und Demokratie. Sie ruhen auf einem gemeinsamen Wertefundament. In der globalen Ordnung ist es deshalb von großer Bedeutung, dass Europa und Amerika enger zusammenarbeiten und ihre gemeinsamen Interessen besser verknüpfen, weil wir nur dann gemeinsame Standards festlegen können. Dies hat sich besonders deutlich bei der aktuellen Finanzmarktkrise gezeigt".
Der Transatlantische Wirtschaftsrat und der Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse seien ebenfalls wichtige Beispiele für eine bessere Zusammenarbeit über den Atlantik hinweg. "Allein auf diese Weise können wir letzten Endes auch einen transatlantischen Markt erreichen und die politischen Beziehungen dauerhaft vertiefen. Dies setzt allerdings die unmittelbare Beteiligung der Parlamente auf europäischer und amerikanischer Seite voraus, denn nur so lassen sich die notwendigen Regulierungen entsprechend anpassen", so Brok weiter.
Der Schaffung einer Transatlantischen Versammlung komme in diesem Zusammenhang eine besondere Bedeutung zu. Erforderlich seien aber auch eine gemeinsame inhaltliche Planung und die Entwicklung einer gemeinsamen Strategie für die Zukunft, um die praktische Politik auf beiden Seiten besser aufeinander einstellen zu können. "Dies setzt jedoch voraus, dass die Europäische Union stark ist, ein glaubwürdiger Partner wird und durch den Vertrag von Lissabon außenpolitische Handlungsfähigkeit besitzt. Europa muss deshalb zunächst die dafür erforderlichen Schritte nach vorn machen, damit es eine Partnerschaft auf Augenhöhe mit der Europäischen Union erreichen kann", betonte der EVP-Außenpolitiker abschließend.
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