Produkte wie Schädlingsbekämpfungs- oder Holzschutzmittel werden geprüft / Verlängerung der Übergangsfrist bis 2014
Chemikalien, die nicht auf Pflanzen angewandt werden, so genannte Biozide, werden künftig EU-weit einheitlich geprüft und zugelassen. Um wirklich alle Produkte prüfen zu können, wurde die Frist auf 2014 verlängert. Das Europaparlament verabschiedete heute eine Änderung der entsprechenden EU-Richtlinie. "Biozide müssen für Mensch und Umwelt unbedenklich sein. Daher brauchen wir eine sichere Bewertung der Produkte ohne Zeitdruck. Das Risiko, wichtige Produkte zu verlieren, weil ihre Registrierung nicht abgeschlossen ist, darf nicht eingegangen werden" sagte die CDU-Europaabgeordnete Christa Klaß, die das Dossier für die EVP-Fraktion betreut.
Die derzeit geltende Biozid-Richtlinie sieht vor, alle Produkte EU-weit bis 2010 zu überprüfen und die einzelstaatlichen Vorschriften durch europäische Regelungen zu ersetzen. Weil dieses Verfahren bis nächstes Jahr nicht abgeschlossen werden kann, besteht die Gefahr, dass nicht überprüfte Produkte vom Markt genommen werden müssen. Europäisches Parlament, Rat und Kommission einigten sich daher auf eine Fristverlängerung bis 2014.
"Wir können stolz darauf sein, dass wir in der Europäischen Union einen so hohen Gesundheits- und Hygienestandard erreicht haben. Hierzu trägt der Einsatz von Bioziden wesentlich bei, so Klaß.
Die Kommission kündigte in der gestrigen Plenardebatte an, noch vor der Sommerpause einen Vorschlag vorzulegen, um die derzeit geltende Biozid-Produkte-Richtlinie in eine direkt geltende Verordnung umzuwandeln. Damit würde die Zulassung von Bioziden europaweit vereinheitlicht werden. Auch der Datenschutz soll optimiert werden. "Das hohe Hygieneniveau muss durch fundierte Forschung und durch eine verantwortliche Politik gehalten und den neuen Anforderungen angepasst werden", sagte die CDU-Europaabgeordnete.
Für weitere Informationen:
Christa Klaß MdEP, Tel. +33 388 17 7313
EVP-ED-Pressestelle, Thomas Bickl, Tel. +32 2 283 2002 oder +32 478 215372 (mobil)