Sind Erdogan und Putin aus demselben Holz geschnitzt? / Bedeutung des Pipeline-Projekts wird überschätzt

Den Bau der Nabucco-Pipeline vom Fortgang der Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei abhängig zu machen, ist nicht akzeptabel. Das sagte der CDU-Europaabgeordnete Peter Liese.  Der türkische Ministerpräsident Erdogan hatte bei einem Besuch in Brüssel in dieser Woche angedeutet, dass sein Land die Durchleitung von Gas aus dem Bereich des Kaspischen Meeres möglicherweise nicht akzeptiere, wenn die Beitrittsverhandlungen weiter so schleppend verliefen wie bisher.

"Man hat den Eindruck, als ob Erdogan aus demselben Holz geschnitzt ist wie der russische Ministerpräsident Putin. Politische Fragen werden mit Energie- und Wirtschaftsfragen vermischt, um Druck auszuüben. Dies ist keine gute Basis für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Wie würde sich die Türkei erst verhalten, wenn sie als Vollmitglied in der EU ein Vetorecht in wichtigen Fragen hätte?", so Liese.

"Die Äußerungen Erdogans bestätigen die Vermutung, dass eine Mitgliedschaft der Türkei die Handlungsfähigkeit Europas gefährdet. Dies ist für mich ein Grund mehr, für die privilegierte Partnerschaft und gegen die Vollmitgliedschaft der Europäischen Union einzutreten", so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-CSU-Gruppe im Europäischen Parlament.

Für Liese wird die Bedeutung der Nabucco-Pipeline überschätzt. "Zwar ist es richtig, darüber nachzudenken, wie wir vom russischen Gas unabhängiger werden. Die Nabucco-Pipeline würde aber nur etwa zehn Prozent des Gasbedarfs der Europäischen Union decken. Dazu wären wir dann von anderen, auch nicht unproblematischen Ländern abhängig, etwa dem Iran oder undemokratischen Regimen im Kaukasus. Daher führt auch aus Gründen der Energieversorgungssicherheit kein Weg daran vorbei, Alternativen zum Gas zu fördern. Energieeffizienz, erneuerbare Energien und eine Verlängerung der Laufzeit von Kernkraftwerken sind besser als neue Abhängigkeiten von anderen  Gaslieferanten", sagte der CDU-Europaabgeordnete.

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