Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg 12.-15. Juni 2017

Vorankündigung der CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament
Stand 08.06.2017

Energielabel

Das EU-Energielabel ist ein bewährtes Instrument zur Verbraucherinformation. Käufer von Produkten wie Spülmaschinen, Waschmaschinen, Fernseher oder Kühlschränke kennen seit vielen Jahren die farbigen Aufkleber, die auf die Energieeffizienz der Produkte hinweisen. Im Juli 2015 hat die EU-Kommission nun eine Überarbeitung der Energieeffizienzkennzeichnung vorgeschlagen, da einige bestehende Labels durch technologischen Fortschritt an Grenzen gestoßen sind und kaum noch Raum für Differenzierung lassen. Künftig soll deshalb eine Neu-Kalibrierung stattfinden, sobald mehr als 30 Prozent in Effizienzklasse A, oder mehr als 50 Prozent in die Effizienzklassen A und B fallen.

Die CDU/CSU-Gruppe setzt sich bei der Umstellung der EU-Energiekennzeichnung auf A-G für eine flexible, praxisnahe und bürokratiearme Lösung ein, um Verbraucher nicht unnötig zu verwirren und die betroffenen Hersteller und Händler nicht zu überfordern. Durch die geplante automatische Re-Kalibrierung werden die Produktklassen wieder unterscheidbar und eine erneute Reform des populären Labels überflüssig.

Debatte: Dienstag, 13. Juni, 09.00 Uhr, Abstimmung: Dienstag, 13 Juni, 12.30 Uhr
Ansprechpartner: Herbert Reul MdEP, Tel. +32 2 284 7244

30. Jahre Erasmus

Der niederländische Humanist Erasmus von Rotterdam ist nicht sehr bekannt, obwohl er der Namensgeber des bekanntesten Austauschprogramms in Europa ist: Erasmus! Seit Beginn des Austauschprogramms im Jahr 1987 sind mehr als drei Millionen Studenten Teil dieses Erfolgsprojekts geworden und mit einem Erasmus-Stipendium ins Ausland gegangen. Seit 2014 ist Erasmus jedoch kein alleiniges Studenten-Austauschprogramm mehr. Mit dem Ausbau zu Erasmus Plus sind alle Förderprojekte nun unter einem Dach vereint: Erasmus + ist das EU-Programm zur Förderung von Bildung, Ausbildung, Jugend und Sport in Europa. Mit einem Budget von 14,7 Milliarden Euro sollen über 4 Millionen Europäer bis 2020 diese Möglichkeit nutzen.

Für die CDU/CSU-Gruppe ist das Erasmus-Austauschprogramm eine der besten Investition in junge Menschen und die europäische Zukunft. Es ermöglich den Teilnehmern die Vielfalt Europas hautnah zu erleben und kennenzulernen.

Ansprache: Dienstag, 13. Juni, 12.30 Uhr
Ansprechpartner: Sabine Verheyen MdEP, Tel. +32 2 284 7299

Fortschrittsbericht Serbien

Serbien ist auf EU-Kurs und leistet großen Beitrag zur Aussöhnung in der Region. Während die Wirtschaftsreformen gut laufen besteht noch dringender Nachholbedarf im Bereich Rechtsstaatlichkeit (Medienfreiheit, Korruptionsbekämpfung) und der Beziehungen zum Kosovo. Die Beitrittsverhandlungen mit Serbien hatten im Januar 2014 begonnen. Zurzeit streben zudem Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Montenegro, Albanien und Kosovo den EU-Beitritt an.

Die EU darf die Westbalkanstaaten nicht alleine lassen und muss weiterhin glaubwürdig die Beitrittsperspektive aufrechterhalten, um Reformkräfte zu stärken. Auch andere Regionalmächte wie Russland oder die Türkei betrachten den Westbalkan als Einflusssphäre und sind aktiv tätig.

Debatte: Dienstag, 13. Juni, 17.00 Uhr, Abstimmung: Mittwoch, 14. Juni, 12.30 Uhr
Ansprechpartner: David McAllister MdEP, Tel. +32 2 284 7130

Vorbereitung Europäischer Rat (22./23.06)

In einer Generaldebatte mit Kommissionspräsident Jean Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk diskutieren die Europaabgeordneten die dringlichsten Fragen – darunter Migration, Sicherheit und Verteidigung sowie Wirtschaft – in Vorbereitung auf den Europäischen Rat. Zudem werden sich die Staats- und Regierungschefs am Rande des Europäischen Rates voraussichtlich mit den Verfahrensregeln für die Verlagerung der derzeit im Vereinigten Königreich ansässigen EU-Agenturen befassen

In einer Welt, in der traditionelle Bündnispartner abhandenkommen, muss Europa mehr Verantwortung übernehmen. Dies gilt für wirtschaftliche sowie außen- und sicherheitspolitische Bereiche gleichermaßen.

Debatte: Mittwoch, 14. Juni, 09.00 Uhr
Ansprechpartner: Herbert Reul MdEP, Tel. +32 2 284 7244; Dr. Angelika Niebler MdEP, Tel. +32 2 284 7390