Schwab: Ohne Planungssicherheitheit kein nachhaltiger Binnenmarkt

25.11.2020

EVP-Fraktion lehnt unausgewogene Kriterien des Europaparlaments für nachhaltigeren Binnenmarkt ab / Vorzeitiger Defekt ist keine unlautere Geschäftspraxis / Nachhaltigkeit braucht Planbarkeit

Das Europaparlament nimmt heute seine Position für einen nachhaltigeren Binnenmarkt an. Hierzu erklärt der Sprecher der EVP-Fraktion im Binnenmarktausschuss, Andreas Schwab (CDU):

„Wir stehen für die sozial-ökologische Marktwirtschaft, und deshalb wollen wir einen nachhaltigen und sozialen Binnenmarkt. Den heute im Plenum abgestimmten Vorschlägen für einen nachhaltigeren Binnenmarkt für Unternehmen und Verbraucher konnte die EVP-Fraktion jedoch nicht zustimmen. Darin ist unter anderem vorgesehen Unternehmen zu verpflichten, die "vermutete" Lebensdauer eines Produkts auf der Packung zu kennzeichnen. Zudem soll der vorzeitige, nicht der geplante Defekt eines Produkts ("Obsoleszenz") als unlautere Geschäftspraxis festgelegt werden.

Dabei wurde erst vor zwei Jahren der geplante Defekt bereits als unlautere Geschäftspraxis festgelegt. Nur deswegen konnte das verlangsamte, mangelhafte Softwareupdate von Apple auf älteren I-Phones auch verfolgt werden.

Es ist schade, dass es nicht möglich war, bei solch einem wichtigen Thema bessere Vorschläge zu erarbeiten. Die Mehrheit des Parlaments bevorzugt heute Wunschdenken, wir wollen hingegen Projekte, die Realität werden können. Dafür müssen wir nicht nur die Verbraucher, sondern auch die Unternehmen mitnehmen. Es bedarf einer gewissen Planungssicherheit, mit immer neuen Forderungen ist das unmöglich. Nachhaltigkeit braucht Planbarkeit.“

Für weitere Informationen:
Dr. Andreas Schwab MdEP, Tel. +32 228 45938