Gieseke: Flexible Slot-Regelungen helfen Luftfahrtindustrie durch Pandemie

09.02.2021

"Use it or loose it"-Regel wird vorübergehend gelockert / Ausnahmeregelung vermeidet Leerflüge

Am morgigen Mittwoch wird das Europaparlament eine weitere vorrübergehende Lockerung der EU-Regeln bei der Slotvergabe an Flughäfen für die Sommersaison 2021 beschließen. Hierzu erklärt Jens Gieseke (CDU), verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Gruppe:

„Die Luftfahrt leidet noch immer unter den Auswirkungen der Covid-19 Pandemie. Im Januar wurden gerade einmal 20 Prozent der Vorjahresflüge angeboten. Wann die Reiseeinschränkungen wieder aufgehoben werden können, kann noch niemand mit Sicherheit sagen. Daher ist es wichtig, dass wir die „use-it-or-lose-it“ Regel vorrübergehend lockern.

Gleichzeitig geben wir aber auch den Rahmen für die Rückkehr zum Normalzustand vor. So wird ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der notwendigen Unterstützung für Airlines und den Bedingungen für einen gesunden Wettbewerb in der Zukunft hergestellt. Außerdem verhindern wir, dass Flugzeuge nur zwecks Slotsicherung leer ihre Routen fliegen. Unnötige Emissionen werden dadurch vermieden.“

Hintergrund:
Gemäß den allgemeinen EU-Anforderungen für Flughafen-Slots (VO 95/93) müssen Fluggesellschaften mindestens 80 Prozent ihrer Start- und Landeplätze nutzen, um sie im folgenden Jahr zu behalten. Die nun verabschiedete Lockerung sieht ein Aussetzen dieser Regel für die am 28. März startende Sommersaison 2021 vor. Außerdem wird die Kommission ermächtigt, ein Jahr lang delegierte Rechtsakte zu verabschieden, um die folgenden zwei Saisonen abzudecken. Mit diesen Rechtsakten kann die Kommission die Mindestnutzungsrate auf 30 bis 70 Prozent ändern. Dies gewährt die notwendige Flexibilität, um sich auf der Grundlage von Verkehrsdaten, Prognosen und anderen Indikatoren an unterschiedliche Flugverkehrsniveaus anzupassen.

Für weitere Informationen:

Jens Gieseke MdEP, Tel. +32 228 45556