Termine

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Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg 13.-16. November 2017

Vorankündigung der CDU/CSU-Gruppe in der
EVP-Fraktion im Europäischen Parlament
Stand 09.11.2017

LUX-Filmpreis

10 Filme, 28 Länder, 1 Preis – Jedes Jahr verleiht das EU-Parlament den LUX-Filmpreis, um die europäische Kino- und Filmkultur zu fördern. Die diesjährigen Finalisten sind: „BPM (Beats Per Minute)“ spielt im Paris der frühen 1990er Jahre und dreht sich um eine Aktivistengruppe, die gegen die gesellschaftliche Ignoranz gegenüber tödlichen Krankheiten wie AIDS kämpft. In „Sami Blood“, einer schwedisch-norwegisch-dänischen Koproduktion, träumt die 14-jährige Elle Marja, die das Dasein im Internat in den 1930er-Jahren satt hat, von einem Aufbruch in ein neues Leben. In der deutsch-bulgarisch-österreichischen Koproduktion „Western“ stehen eine Gruppe deutsche Arbeiter, die auf einer Baustelle im bulgarisch-griechischen Grenzgebiet eingesetzt sind, in Konkurrenz um die Gunst der Dorfbewohner. Die EU-Abgeordneten stimmten in den vergangenen Wochen darüber ab, welcher Film mit dem LUX-Filmpreis ausgezeichnet wird.

Für die CDU/CSU-Gruppe ist die Verleihung des LUX-Filmpreises eine Auszeichnung für den europäischen Film als Kulturgut. Der europäische Film ist heute kraftvoller und kreativer denn je. Der LUX-Preis reflektiert diese Entwicklung.

Verleihung: Dienstag, 14. November, 12.00 Uhr
Ansprechpartner: Sabine Verheyen MdEP, Tel. +32 2 284 7299

Rechtsstaatlichkeit in Malta und Polen

Im Plenum debattieren die Europaabgeordneten mit Vertretern der Kommission und des Rats die Rechtstaatlichkeit in Malta und Polen.
Mitte Oktober kam die maltesische Bloggerin Daphne Caruana Galizia bei einem Attentat ums Leben. Auf Wunsch der Familie erschienen der Regierungschef und die Staatspräsidentin (beide Sozialdemokraten) nicht zur Beisetzung, bei der auch der Präsident des Europaparlaments, Antonio Tajani, anwesend war.
In Polen befindet sich die national-konservative PiS-Regierung seit über einem Jahr im Dauerclinch mit der EU-Kommission. Warschau hat die Unabhängigkeit der Gerichte eingeschränkt, indem das Höchstalter der Richter von 72 auf 65 für Männer und 60 für Frauen gesenkt wurde, was Polen zudem ein Verfahren wegen Diskriminierung einbrachte. Der Justizminister hat großen Ermessenspielraum bei der Ernennung von Richtern. Möglicherweise kommt es bald zu einem bisher noch nie dagewesenen Verfahren, bei dem Polen der Entzug der Stimmrechte bei der EU-Gesetzgebung droht.

Seitens der CDU/CSU-Gruppe ist die öffentliche Debatte dringend notwendig. Die europäischen Grundwerte müssen immer wieder neu gelebt werden, damit sie überall in der EU selbstverständlich bleiben.

Debatte: Dienstag, 14. November, 15.00 Uhr und Mittwoch, 15. November, 09.00 Uhr
Ansprechpartner: Monika Hohlmeier MdEP, Tel. +32 2 284 7191

Mobilitätspaket: Senkung von CO2-Emissionen

Die EU-Kommission muss ihren Vorschlag für die weitere Senkung der CO2-Emissionsen für Pkw und Transporter bis zum Jahr 2030 einem ersten Härtetest im Europaparlament unterziehen. Das Mobilitätspaket sieht vor, die ab 2020 gültigen Grenzwerte von durchschnittlich 95 Gram/Kilometer für Pkw bis 2030 um 30 Prozent zu senken. Für 2025 strebt die EU-Kommission ein Zwischenziel von 15 Prozent an. Die Vorschläge gehen nun ins EU-Gesetzgebungsverfahren: Europaparlament und nationale Regierungen müssen sich auf den endgültigen Text der künftigen EU-Standards einigen.

Klimaschutz und Industriepolitik müssen in eine vernünftige Balance gebracht werden. Für die CDU/CSU-Gruppe ist es wichtig, im Gesetzgebungsverfahren für einen Realitäts-Check zu sorgen.

Debatte: Mittwoch, 15. November, 16.00 Uhr
Ansprechpartner: Daniel Caspary MdEP, Tel. +32 2 284 7978, Dr. Angelika Niebler MdEP, Tel. +32 2 284 7390

Nächste Plenarsitzung im Europäischen Parlament in Straßburg:

11.-14. Dezember 2017

Für weitere Informationen:

Redaktion: Pressestelle der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament

Thomas Bickl,
Tel. +32 478 215 372
thomas.bickl@europarl.europa.eu

Meike Bogdan,
Tel. +32 473 850 507
meike.bogdan@europarl.europa.eu