| Europa wächst zusammen |
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Die bisherigen Erweiterungsrunden der Europäischen Union haben die Zone der Stabilität ausgeweitet und Deutschland politischen und wirtschaftlichen Nutzen gebracht. Allerdings hat die Erweiterung der EU von 15 auf 27 Mitgliedstaaten großer Anstrengungen bedurft. Die CDU/CSU-Abgeordnetenim Europäischen Parlament treten daher für eine Phase der Konsolidierung ein. Die Festigung der Identität und der Institutionen der Europäischen Union muss jetzt Vorrang vor weiteren EU-Beitritten haben.
Die Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union kann nicht in jedem Fall die einzige Antwort auf den Wunsch nach einer europäischen Perspektive sein. Für den Beitritt zur Europäischen Union ist die Erfüllung des Kriteriums der Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union ebenso wichtig wie die vollständige Erfüllung aller politischen und wirtschaftlichen Kriterien durch die Bewerberländer. Die CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament hat deshalb immer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrem Ziel, eine besondere („privilegierte“) Form der Partnerschaft mit der Türkei anzustreben, unterstützt. Die Vollmitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union, so wie dies von einzelnen Mitgliedstaaten, aber auch von der SPD und den Grünen betrieben wird, würde auf absehbare Zeit Europa überfordern. Deshalb lehnen die CDU/CSU-Europaabgeordneten eine Vollmitgliedschaft der Türkei ab und plädieren für eine privilegierte Partnerschaft. |
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