Der Vertrag von Lissabon ist ein großer Erfolg. Neun Jahre, seit dem Vertrag von Nizza, der im Dezember 2000 beschlossen wurde, haben wir an der Reform der Europäischen Union gearbeitet. Neben den institutionellen Fragen, das Europäische Parlament ist jetzt in nahezu allen Bereichen europäischer Gesetzgebung gleichberechtigt mit dem Ministerrat, ist der Vertrag von Lissabon im Hinblick auf die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union ein großer Fortschritt.

In der Charta der Grundrechte, die Bestandteil des Vertrages ist, werden erstmals im Recht der Europäischen Union Bürgerrechte definiert. Diese Rechte binden die Institutionen der EU gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern. Der Kern ist die Würde des Menschen, die Person mit Verantwortung für sich selbst und die Gemeinschaft. Die Würde älterer Menschen und das Wohlergehen der Kinder werden ausdrücklich als Werte anerkannt.

Die Kirchen und Religionsgemeinschaften werden in ihrer Bedeutung hervorgehoben. Erstmalig im europäischen Recht wird die kommunale Selbstverwaltung anerkannt, was für die Kompetenzabgrenzung, für das Handeln, beziehungsweise Nichthandeln der Europäischen Union von großer Bedeutung ist.

Mit der Grundrechtecharta als Teil des Lissabonner Vertrages definiert sich die Europäische Union auch rechtlich als Wertegemeinschaft. Diese Wertegemeinschaft gründet sich auf die Würde des Menschen und die Menschenrechte, die Demokratie und das Recht, den Frieden und die Freiheit sowie die Prinzipien Solidarität und Subsidiarität. Damit hat die Europäische Union mit ihren nahezu 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern in 27 Ländern eine gute Grundlage für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert.

Hier finden Sie die Erklärung des Präsidenten des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon.

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Weitere aktuelle Informationen finden Sie auf der Internetseite des Europäischen Parlaments

http://www.europarl.europa.eu/parliament/public/staticDisplay.do?language=DE&id=66

Eine Zusammenfassung der wesentlichen Inhalte des Reformvertrages durch die drei Vertreter des Europäischen Parlaments bei der Regierungskonferenz finden Sie hier .

Den Vertrag von Lissabon sowie die Konsolidierte Fassungen des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union finden Sie hier .

"Der Vertrag von Lissabon bringt Europa voran"
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