Europa liefert!

Europa liefert!

HANDLUNGSFÄHIG UND SOLIDARISCH:

CoronaDie Europäische Union in der Corona-Krise

Die weltweite Corona-Pandemie stellt die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten vor Herausforderungen ungekannten Ausmaßes. Mit einem vielfältigen Maßnahmenpaket unterstützt die EU die Mitgliedstaaten bei der Bewältigung dieser Krise. Die europäischen Maßnahmen reichen von der gemeinsamen Beschaffung medizinischer Ausrüstung über die Rückholung von im Ausland gestrandeten EU-Bürgerinnen und Bürgern bis hin zu umfangreichen Finanzhilfen zur Sicherung von Arbeitsplätzen.

CETA: Für globalen Austausch, gegen Protektionismus!

CETA: Für globalen Austausch, gegen Protektionismus!Europäisches Parlament gibt grünes Licht für EU-Handelsabkommen mit Kanada

Das „umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen“ − kurz CETA − zwischen der EU und Kanada ist ein Meilenstein für den wirtschaftlichen Austausch zwischen uns Europäern und unseren kanadischen Partnern.

Die Globalisierung ist Realität. Die Augen davor zu verschließen ändert nichts. Deswegen müssen wir Globalisierung gestalten. CETA ist unser Weg, verbindliche Regeln für den globalen Austausch festzulegen und genau das zu verhindern, was wir Europäer nicht wollen.

Das „umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen“ − kurz CETA − zwischen der EU und Kanada ist ein Meilenstein für den wirtschaftlichen Austausch zwischen uns Europäern und unseren kanadischen Partnern.

Die Globalisierung ist Realität. Die Augen davor zu verschließen ändert nichts. Deswegen müssen wir Globalisierung gestalten. CETA ist unser Weg, verbindliche Regeln für den globalen Austausch festzulegen und genau das zu verhindern, was wir Europäer nicht wollen.

Deutschland ist wie kaum ein anderes Land auf ausländische Märkte angewiesen. Handelsschranken sind Gift für unsere Wirtschaft. CETA bedeutet mehr Wachstum, neue und bessere Arbeitsplätze und höhere Löhne in ganz Europa.

Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament hat sich intensiv für ein faires CETA zwischen der EU und Kanada eingesetzt. Mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments tritt CETA nun in weiten Teilen vorläufig in Kraft.

Illegale Einreise stoppen

Illegale Einreise stoppenEU braucht ein Einreisegenehmigungssystem

Die Europäische Union muss sich effizient vor illegaler Einwanderung und der Einreise von Kriminellen und Terroristen schützen. Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich daher für den Aufbau eines EU-weiten Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS) ein. Mit einem solchen System müssen sich alle Drittstaatsangehörigen, die visumsfrei reisen können, vor ihrer Einreise in die EU registrieren. Nach einer Sicherheitsüberprüfung erhält der Antragsteller eine Einreisegenehmigung oder eine Ablehnung. Nur so können frühzeitig erkennbare Sicherheitsbedenken vor der Einreise in die EU ermittelt und die Einreise verweigert werden.

Die Europäische Union muss sich effizient vor illegaler Einwanderung und der Einreise von Kriminellen und Terroristen schützen. Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich daher für den Aufbau eines EU-weiten Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS) ein. Mit einem solchen System müssen sich alle Drittstaatsangehörigen, die visumsfrei reisen können, vor ihrer Einreise in die EU registrieren. Nach einer Sicherheitsüberprüfung erhält der Antragsteller eine Einreisegenehmigung oder eine Ablehnung. Nur so können frühzeitig erkennbare Sicherheitsbedenken vor der Einreise in die EU ermittelt und die Einreise verweigert werden.

Außerdem würde ETIAS gemeinsam mit der europäischen Ein- und Ausreisedatenbank sicherstellen, dass alle Ein- und Ausreisen in die und aus der EU registriert sind, so dass jederzeit ermittelt werden kann, welche Drittstaatsangehörigen sich in der EU aufhalten. Damit können auch Ausreisepflichtige, deren Aufenthaltsgenehmigung abgelaufen ist, automatisch identifiziert werden.
Dies trägt zu einem effizienten Management der EU-Außengrenzen bei und verbessert die innere Sicherheit in den EU-Mitgliedstaaten.
Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich daher für den raschen Aufbau eines EU-weiten Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS) ein, wie es von anderen Ländern, beispielsweise den USA mit ESTA, seit Jahren erfolgreich genutzt wird.

Das bringt ETIAS:

  • verhindert irreguläre Migration
  • verbessert die Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus
  • erleichtert die Identifizierung von Straftätern und Gefährdern
  • verbessert das Grenzmanagement
  • erspart Reisenden Zeit und Aufwand

Der Europäische Binnenmarkt

Der Europäische BinnenmarktGrundlage unseres Wohlstands in Deutschland und Europa

Der Europäische Binnenmarkt ist die Grundlage für unseren Wohlstand in Deutschland und Europa. Er ermöglicht innerhalb der Europäischen Union grenzenlose Mobilität für Bürger, Waren, Dienstleistungen und Kapital.
Mit rund 500 Millionen Verbrauchern und 21 Millionen Klein- und Mittelständischen Unternehmen sowie einem Bruttoinlandsprodukt (BIP) in Höhe von rund 15 Billionen Euro gehört der Europäische Binnenmarkt zu den größten Volkswirtschaften der Welt.

Das ist ein großer Mehrwert für alle. Der Binnenmarkt hat in den Mitgliedstaaten der EU bereits 56 Millionen zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen. Der Beitrag des Europäischen Binnenmarkts zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU liegt bei rund 8,5 Prozent. Alle Mitgliedsländer gewinnen durch Handel und Wettbewerb. Deutschland gehört mit seiner starken Exportwirtschaft zu den größten Gewinnern des Europäischen Binnenmarktes. Die jährlichen Einkommensgewinne durch den Europäischen Binnenmarkt betragen in Deutschland über 1.000 Euro  pro Kopf. Zusammengerechnet erzielt Deutschland mit insgesamt 86 Milliarden Euro pro Jahr die höchsten Einkommensgewinne im europäischen Ländervergleich.

Alle EU-Bürgerinnen und Bürger erhalten durch größere Märkte zusätzliche Aufstiegsmöglichkeiten und bessere Chancen auf einen sicheren  Arbeitsplatz. So leben oder arbeiten rund 17 Millionen Europäerinnen und Europäer in einem anderen EU-Land. Mehr als 9 Millionen konnten mit dem Erasmus-Programm einen Bildungsaufenthalt im Ausland absolvieren. Wir können aus einer nie zuvor dagewesenen Fülle an Waren und Dienstleistungen auswählen. Dabei gelten für alle Produkte auf dem Europäischen Binnenmarkt einheitliche Sicherheitsvorschriften. Diese gehören und den strengsten in der Welt und gelten auch für alle waren, die in die EU eingeführt werden.

Bei online-Bestellungen gelten für alle Internetkäufe in der EU die gleichen Bedingungen: Innerhalb von 14 Tagen können Bestellungen ohne Angaben von Gründen storniert werden. Mangelhafte Ware kann innerhalb von 2 Jahren ohne Zusatzkosten zurückgegeben werden - in der gesamten EU.

Wir wollen den Europäischen Binnenmarkt weiter stärken, denn so können wir weiteres Wachstum und Wohlstand ermöglichen. Nach Angaben der Kommission ist durch den Abbau noch vorhandener Hindernisse im Binnenmarkt ein weiteres Wachstum des BIP der Europäischen Union von bis zu 12 Prozent möglich. Dazu wollen wir bestehende Hindernisse schrittweise abbauen sowie Infrastruktur, Bildung und Forschung für mehr Wohlstand und Arbeitsplätze in Europa ausbauen. Wir wollen Bürger und Unternehmen entlasten und unnötige Bürokratie abbauen. Unser Europa will den zusätzlichen Aufwand der Wirtschaft für jede neue Regel mindestens in demselben Umfang an anderer Stelle reduzieren.

Ein wichtiger Eckpfeiler des Europäischen Binnenmarktes ist die Wettbewerbspolitik der EU. Die europäischen Vorschriften für den Wettbewerb machen unsere Unternehmen konkurrenzfähig, sorgen für faire Wettbewerbsbedingungen, fördern Innovationen und sorgen für niedrige Verbraucherpreise sowie eine große Angebotsauswahl. Die EU-Wettbewerbsvorschriften müssen aber dringend an die zunehmende Globalisierung angepasst werden. Um international konkurrenzfähig zu bleiben, muss die Bildung von europäischen Champions erleichtert werden. Insbesondere im digitalen Bereich brauchen wir europäische Unternehmen, die mit den großen Konzernen in den USA, China oder Indien Schritthalten können. Wir Europäer konkurrieren auf dem Weltmarkt mit Volkswirtschaften in der Größenordnung eines ganzen Kontinents. Nur mit einem vertieften und gestärkten Binnenmarkt wird Europa auch in der Zukunft seinen internationalen Handelspartner auf Augenhöhe begegnen können.