Europa liefert

Europa liefert

Europas Wirtschaft wächst

Investitionen, Strukturreformen und
verantwortungsvolle Haushaltspolitik

Der von der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament erfolgreich durchgesetzte Weg von Investitionen, Strukturreformen und einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik führt Europa erfolgreich aus der wirtschaftlichen Krise: Die Wirtschaft in der EU erholt sich spürbar und wächst in diesem Jahr um rund 1,8 Prozent. Die Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union ist auf den niedrigsten Stand seit sieben Jahren zurückgegangen. Seit 2013 sind 8 Mio. zusätzliche Arbeitsplätze in den EU-Mitgliedstaaten geschaffen worden.

Der von der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament erfolgreich durchgesetzte Weg von Investitionen, Strukturreformen und einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik führt Europa erfolgreich aus der wirtschaftlichen Krise: Die Wirtschaft in der EU erholt sich spürbar und wächst in diesem Jahr um rund 1,8 Prozent. Die Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union ist auf den niedrigsten Stand seit sieben Jahren zurückgegangen. Seit 2013 sind 8 Mio. zusätzliche Arbeitsplätze in den EU-Mitgliedstaaten geschaffen worden.

Die 2014 vom Europäischen Parlament beschlossene Investitionsoffensive für Europa hat neue Investitionen in Höhe von 166 Mrd. Euro in den EU-Mitgliedstaaten mobilisiert. Über 200.000 kleine Unternehmen und Start-up-Firmen haben durch diese Initiative bereits Darlehen für strategische Investitionen erhalten. Dadurch konnten über 100.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.

Zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit hat die EU eine Jugendgarantie abgegeben, deren Ziel es ist, allen Jugendlichen innerhalb von vier Monaten, nachdem sie die Schule verlassen haben oder arbeitslos geworden sind, eine Arbeitsstelle, ein Praktikum oder eine Fortbildung anzubieten. Mit der Jugendbeschäftigungsinitiative, für die die EU 6,4 Mrd. Euro für den Zeitraum 2014-2020 zur Verfügung gestellt hat, wurden bislang 9 Millionen Jugendliche in Europa unterstützt. Seit 2013 ist die Zahl der arbeitslosen jungen Menschen in Europa um rund 1,4 Mio. gesunken. Um diesen erfolgreichen Weg fortzusetzen, stellt die EU jetzt zusätzliche Mittel zur Verfügung, um die Maßnahmen gegen Jugendarbeitslosigkeit weiter zu beschleunigen.

Illegale Einreise stoppen

EU braucht ein Einreise-
genehmigungssystem

Die Europäische Union muss sich effizient vor illegaler Einwanderung und der Einreise von Kriminellen und Terroristen schützen. Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich daher für den Aufbau eines EU-weiten Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS) ein. Mit einem solchen System müssen sich alle Drittstaatsangehörigen, die visumsfrei reisen können, vor ihrer Einreise in die EU registrieren. Nach einer Sicherheitsüberprüfung erhält der Antragsteller eine Einreisegenehmigung oder eine Ablehnung. Nur so können frühzeitig erkennbare Sicherheitsbedenken vor der Einreise in die EU ermittelt und die Einreise verweigert werden.

Die Europäische Union muss sich effizient vor illegaler Einwanderung und der Einreise von Kriminellen und Terroristen schützen. Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich daher für den Aufbau eines EU-weiten Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS) ein. Mit einem solchen System müssen sich alle Drittstaatsangehörigen, die visumsfrei reisen können, vor ihrer Einreise in die EU registrieren. Nach einer Sicherheitsüberprüfung erhält der Antragsteller eine Einreisegenehmigung oder eine Ablehnung. Nur so können frühzeitig erkennbare Sicherheitsbedenken vor der Einreise in die EU ermittelt und die Einreise verweigert werden.

Außerdem würde ETIAS gemeinsam mit der europäischen Ein- und Ausreisedatenbank sicherstellen, dass alle Ein- und Ausreisen in die und aus der EU registriert sind, so dass jederzeit ermittelt werden kann, welche Drittstaatsangehörigen sich in der EU aufhalten. Damit können auch Ausreisepflichtige, deren Aufenthaltsgenehmigung abgelaufen ist, automatisch identifiziert werden.
Dies trägt zu einem effizienten Management der EU-Außengrenzen bei und verbessert die innere Sicherheit in den EU-Mitgliedstaaten.
Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich daher für den raschen Aufbau eines EU-weiten Reiseinformations- und Genehmigungssystems (ETIAS) ein, wie es von anderen Ländern, beispielsweise den USA mit ESTA, seit Jahren erfolgreich genutzt wird.

Das bringt ETIAS:

•    verhindert irreguläre Migration
•    verbessert die Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus
•    erleichtert die Identifizierung von Straftätern und Gefährdern
•    verbessert das Grenzmanagement
•    erspart Reisenden Zeit und Aufwand

CETA: Für globalen Austausch, gegen Protektionismus!

Europäisches Parlament gibt grünes Licht für EU-Handelsabkommen mit Kanada

Das „umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen“ − kurz CETA − zwischen der EU und Kanada ist ein Meilenstein für den wirtschaftlichen Austausch zwischen uns Europäern und unseren kanadischen Partnern.

Die Globalisierung ist Realität. Die Augen davor zu verschließen ändert nichts. Deswegen müssen wir Globalisierung gestalten. CETA ist unser Weg, verbindliche Regeln für den globalen Austausch festzulegen und genau das zu verhindern, was wir Europäer nicht wollen.

Das „umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen“ − kurz CETA − zwischen der EU und Kanada ist ein Meilenstein für den wirtschaftlichen Austausch zwischen uns Europäern und unseren kanadischen Partnern.

Die Globalisierung ist Realität. Die Augen davor zu verschließen ändert nichts. Deswegen müssen wir Globalisierung gestalten. CETA ist unser Weg, verbindliche Regeln für den globalen Austausch festzulegen und genau das zu verhindern, was wir Europäer nicht wollen.

Deutschland ist wie kaum ein anderes Land auf ausländische Märkte angewiesen. Handelsschranken sind Gift für unsere Wirtschaft. CETA bedeutet mehr Wachstum, neue und bessere Arbeitsplätze und höhere Löhne in ganz Europa.

Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament hat sich intensiv für ein faires CETA zwischen der EU und Kanada eingesetzt. Mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments tritt CETA nun in weiten Teilen vorläufig in Kraft.